Patent-Screener: neue US-Patente der Magnificent 7

Der Screener listet die US-Patente, die Apple, Microsoft, NVIDIA, Alphabet, Amazon, Meta und Tesla in den jüngsten Ausgaben des Official Gazette erteilt wurden, mit Titel, Anmeldetag und Technikfeld. Die Balken zeigen, wie viele Patente die ausgewählten Unternehmen je Wochenausgabe erhielten.

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So arbeitet der Screener

Das US-Patentamt (USPTO) veröffentlicht das Official Gazette for Patents jeden Dienstag. Unser täglicher Datenlauf liest jede neue Ausgabe, sobald sie erschienen ist. Zuerst nimmt er die Liste aller Patentnummern der Ausgabe, sie ist die Bezugsgröße für die Anteile. Danach liest er das Inhaberverzeichnis für die unten genannten Unternehmen und die Titelseite jedes ihrer Patente mit Titel, Anmeldetag, Aktenzeichen und Zahl der Ansprüche.

Auf diesen Feldern arbeiten die Filter. Die Art trennt Erfindungspatente, die eine technische Erfindung schützen, von Designpatenten, die die Gestalt eines Produkts schützen. Das Technikfeld ist die Hauptklassifikation: bei Erfindungspatenten die Unterklasse der Cooperative Patent Classification (CPC), etwa G06N für Rechenmodelle wie neuronale Netze, bei Designpatenten die US-Designklasse. Der Wortfilter durchsucht den Titel und unterscheidet nicht zwischen Groß- und Kleinschreibung.

Die Liste umfasst die jüngsten Ausgaben, die Balken reichen bis zu 52 Ausgaben zurück, so weit das Gazette seine Ausgaben im Netz hält. Die Adresse der Seite speichert die Auswahl, ein Link öffnet also dieselbe Ansicht.

Was der Screener nicht zeigt

Anmeldungen gehören nicht zur Liste. Das Amt veröffentlicht eine Anmeldung in der Regel 18 Monate nach dem Prioritätstag, im Gazette erscheinen nur erteilte Patente. Patente anderer Ämter wie des Europäischen Patentamts fehlen ebenfalls.

Der Screener bewertet keine Patente. Er zeigt keine Zitierungen, keine Auswertung der Ansprüche und keine Wertschätzung, nur den veröffentlichten Titel. Ein Inhaberwechsel nach der Erteilung ist ebenfalls nicht erfasst. Inhaber, deren Zugehörigkeit zu einem der sieben Konzerne wir nicht belegen konnten, bleiben außen vor.

Erfasste Inhaber je Unternehmen

Das Amt nennt bei jedem Patent den Inhaber zum Zeitpunkt der Erteilung, nicht den Konzern. Diese Inhaber zählt der Screener zum jeweiligen Unternehmen:

• Apple: Apple Inc.
• Alphabet: Google LLC; Waymo LLC; X Development LLC; Wing Aviation LLC; Intrinsic Innovation LLC
• Microsoft: Microsoft Technology Licensing, LLC; Microsoft Corporation; Activision Publishing, Inc.; LinkedIn Corporation; GitHub, Inc.; Nuance Communications, Inc.
• Amazon: Amazon Technologies, Inc.; Amazon.com, Inc.; Amazon.com Services LLC; Zoox, Inc.
• NVIDIA: NVIDIA Corporation; Mellanox Technologies, Ltd.
• Meta Platforms: Meta Platforms, Inc.; Meta Platforms Technologies, LLC; WhatsApp LLC; Instagram, LLC
• Tesla: Tesla, Inc.

Weitere Rechner und Werkzeuge stehen in der Werkzeugübersicht.

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